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Thema: Unterhalt in RI

  1. #1
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    Standard Unterhalt in RI

    Wie berechnet sich der KU eines volljährigen, eigenes Vermögen...15.000 Euro. Abänderungsklage läuft, lebt in USA will dort ab Sommer studieren, haben hier eine Kostenaufstellung von 1600 Euro im Monat, die er fordert. Es steht eine RI an, bei der 1100 Euro Selbstbehalt im Raum stehen. Bisher keine Unterhaltsschulden. Würde eine solche Summe hier durchsetzbar sein, oder wo liegt die Grenze? Es geht nach deutschem Recht und ist beim deutschen Familiengericht. Bisher wurden bis zum 18. Geburtstag im April 17 jeden Monat 736,00 Euro gezahlt. Ab April eingestellt und Klage auf Abänderung...Grund eigenes Vermögen und Mutter nun auch barunteehaltspflichtig. Kann es sein das von 1100 Euro Selbstbehalt ein noch höherer Unterhalt bezahlt werden müsste?
    Geändert von Flagge (16.06.2017 um 13:15 Uhr)

  2. #2
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    Hallo Flagge,

    die "Grenze" liegt i.d.R. in den Richtsätzen der Düsseldorfer Tabelle.

    Dein Selbstbehalt gegenüber "anderen volljährigen Kindern" beträgt 1.300,-- € - und da er wohl zumindest keine
    allgemeinbildende Schule besucht (Studium) wäre dieser SB auch anzusetzen.

    Ob der SB von 1.100,-- € im RI richtig ist kann ich nicht beurteilen, in einer PI wäre er wegen der Unterhaltspflicht
    höher.

    LG

  3. #3
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    Vielen Dank, da er ja ab August nicht mehr bei der Mutter wohnen soll, oder darf?...wird noch geklärt, es kann sein das Freshman an der Uni leben müssen, Fahrzeit wäre 1,5 h am Tag. Wobei die Unikosten fast 8000 geringer wären, wurde er weiterhin bei der Mutter leben. Sollte er also ausziehen, wäre er ja nicht mehr priveligiert und 1300 somit die Grenze? Das Vermögen müsste ja auch erstmal eingesetzt werden, bis auf einen Schonbetrag. Es wären eigentlich 13.000 Euro mehr, aber die wurden in den letzten drei Jahren nach eigener Aussage für Quad, Auto, Führerschein, Kamera, Laptop, Desktopcomputer verbraucht. Die 15.000 Euro waren zum Glück in D fest angelegt und wurden erst im April ausgezahlt. Sollte eine RI eröffnet werden, muss das Gericht das doch anerkennen und es käme ja zu einer deutlichen Herabstufung in der DDT. Wenn sie ihm Unterhalt zusprechen, würde das ja denke ich zu einer Erhöung des Selbstbehaltes führen. Das was darüber hinaus geht, würde dann bezahlt.

  4. #4
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    Hallo Flagge,

    die Privilegierung nach § 1603 Abs. 2 BGB ist eine und Bedingung, alle drei Punkte müssen erfüllt sein.
    Insofern spielt es keine Rolle (mehr), ob er bei der KM wohnt oder nicht - keine allgemeine Schulbildung = keine Privilegierung.
    Daher der SB von 1.300,- € / ein genereller Anspruch besteht wg. des Studiums jedoch weiterhin, insofern wäre diese KU-Pflicht
    auch in der Inso zu berücksichtigen.

    LG


    PS - Basis für einen KU-Anspruch ist das pfändungsfreie Einkommen des Pflichtigen

  5. #5
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    Danke PRA, das beruhigt schon mal ein wenig. Also wenn eine Unterhaltspflicht festgestellt wird, dann muss das der Verwalter aktzeptieren und er gibt den Unterhalt aus der Masse frei oder muss man den beim Insolvenzgericht beantragen. Denn wenn ich das richtig verstanden habe, legt der IV das Gehalt fest?

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